Allgemeine Geschäftsbedingungen Privatkunden

für Innungsbetriebe des Maler-und Lackiererhandwerk-keine Verbandsempfehlung im Sinne des

Wettbewerbsrechts

Vertragsgrundlage für von uns (Auftragnehmer) übernommene Aufträge ist das Bürgerliche

Gesetzbuch und die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB´s) . Diese

AGB`s gelten für Verträge mit privaten und gewerbliche Kunden. Sie finden keine

Anwendung bei einer vertraglichen Vereinbarung der VOB/B oder bei einer Vergabe durch

die öffentliche Hand nach VOB/A. Die Leistung ist so kalkuliert, dass bei der Ausführung

Baufreiheit besteht und dass die Leistung zusammenhängend ohne Unterbrechung erbracht

werden kann. Bei Einschränkungen der Baufreiheit (z.B. bei Behinderungen, nicht

fertiggestellten Arbeiten von Vorgewerke und anderen Leistungsstörungen) besteht ein

Anspruch auf Erstattung der Mehrkosten.

Angebote haben eine Gültigkeit von 6 Wochen ab dem Angebotsdatum. Mit der

Angebotsannahme gelten die Angebotspreise weitere vier Monate als Vertragspreise, wenn

bei Angebotsabgabe noch nicht feststeht, wann die Maßnahme begonnen und

abgeschlossen sein soll. Tritt danach eine wesentliche Veränderung (größer oder kleiner 0,75

%) der Preisermittlungs- grundlage im Bereich Lohnkosten ein, erhöht bzw. verringert sich

der Angebotspreis in angemessenem Umfang.

Vorbehaltlich eines jeder Partei zustehenden Einzelfallnachweises beträgt die Preisänderung

0,85% je 1% Lohnkostenänderung. Steht bei Angebotsabgabe fest, bis wann die Maßnahmen

abgeschlossen sein sollen, gelten die Angebotspreise bis zu diesem Zeitpunkt und erhöhen

sich nach weiteren zwei Monaten nach dem vorgenannten Parameter.

Eine Umsatzsteuererhöhung kann an den Auftraggeber weiterberechnet werden, wenn die

Leistung nach Ablauf von vier Monaten seit Vertragsschluss erbracht wird.

Zusätzlich beauftragte Leistungen werden gesondert auf Stundenlohnbasis, zuzüglich

Material abgerechnet werden, sofern nichts anderes vereinbart ist.

Bei ungeeigneten Witterungs- und Trocknungsbedingungen kann der Auftragnehmer die

Arbeiten unterbrechen. Eine witterungsbedingte Unterbrechung verlängert die

Ausführungsfrist um die Dauer der Unterbrechung. Die Arbeiten sind bei geeigneten

Witterungsbedingungen unter Berücksichtigung angemessener Organisations- und

Rüstzeiten fortzuführen.

Gemäß § 632a BGB können Abschlagsrechnungen jederzeit gestellt werden und sind sofort

fällig und sofort zahlbar. Dies gilt auch für die Bereitstellung von Materialien, Stoffen oder

Bauteilen an der Baustelle. Die Schlusszahlung ist 10 Tage nach Rechnungszugang fällig.

Skonto muss vereinbart sein und wird insgesamt nur dann gewährt, wenn alle

Abschlagszahlungen und die Schlusszahlung innerhalb der vereinbarten Frist auf dem Konto

des Auftragnehmers gutgeschrieben sind.

Die Gewährleistungsfrist/Verjährungsfrist beginnt mit der Abnahme des fertigen Gewerks

(spätestens mit der Schlusszahlung) und bezeichnet die Frist, innerhalb derer Mängel an der

Leistung geltend gemacht werden können. Die Leistungen werden vom Auftragnehmer nach

den allgemein anerkannten Regeln der Technik ausgeführt. Hierfür übernimmt er die

Gewähr. Verschleiß und Abnutzungserscheinungen, die auf vertragsgerechtem Gebrauch

und/oder natürlicher, insbesondere witterungsbedingter Abnutzung beruhen, sind keine

Mängel. Sie können durchaus bereits vor Ablauf der Gewährleistungsfrist

eintreten. Dies kann besonders für alle Beschichtungen von Holz im Außenbereich zutreffen,

sowie für Beschichtungen, die starken örtlichen Klimabeanspruchungen ausgesetzt sind. Im

Übrigen gilt die Verjährungsfrist gem. § 634a BGB wie folgt:– 2 Jahre für Wartungs-, Renovierungs- und Instandhaltungsarbeiten (Arbeiten, die nicht die

Gebäudesubstanz betreffen)– 5 Jahre bei Neubauarbeiten und Arbeiten, die nach Umfang und Bedeutung mit

Neubauarbeiten vergleichbar sind (z. B. Grundsanierung) oder Arbeiten, welche die

Gebäudesubstanz betreffen.

Der Auftraggeber hat die Leistung nach Fertigstellung abzunehmen. Wenn nichts

anderes vereinbart wird (zum Beispiel eine förmliche Abnahme durch Abnahmeprotokoll),

erfolgt die Abnahme auch durch Ingebrauchnahme des Gewerks oder, wenn der

Auftragnehmer dem Auftraggeber eine Frist zur Abnahme gesetzt hat, mit Ablauf dieser

Frist. Der Aufragnehmer hat vor der (Schluss-)Abnahme einen Anspruch auf Teilabnahme für

in sich abgeschlossene Teile der Leistung. Im Übrigen erfolgt die Abnahme nach § 640 BGB.

Wegen unwesentlicher Mängel kann die Abnahme nicht verweigert werden.

Bei einem Pauschalpreisvertrag erfolgt die Abrechnung ohne Aufmaß nach dem

vereinbarten Pauschalpreis. Ist ein Einheitspreisvertrag vereinbart, erfolgt die Abrechung auf

Basis einer Leistungsermittlung durch Aufmaß. Dabei wird die Leistung nach den Maßen der

fertigen Oberfläche berechnet. Als Ausgleich für den nicht berechneten

Bearbeitungsaufwand zur Anarbeitung an nicht behandelte Teilflächen (so genannte

Aussparungen), zum Beispiel Fenster- und Türöffnungen, Lichtschalter, Steckdosen,

Lüftungsöffnungen, Fliesenspiegel, Einbauschränke werden diese Flächen bis zu einer

Einzelgröße von 2,5 qm (bei Bodenflächen von 0,5 qm) übermessen, Fußleisten und

Fliesensockel bis 10 cm Höhe. Bei Längenmaßen bleiben Unterbrechungen bis 1 m

Einzelgröße unberücksichtigt. Auftraggeber und Auftragnehmer können detailliertere

Aufmaßregeln durch Vereinbarung der jeweils einschlägigen VOB/C ATV-Norm zugrunde

legen.

Der Auftragnehmer ist weder gesetzlich verpflichtet noch beteiligt er sich freiwillig an

Verbraucherschlichtungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG).

Die zum jeweiligen Schadenfall im dazugehörigen Vertrag zwischen Auftraggeber und

Auftragnehmer auf Nachfrage erhobenen Daten, unterliegen dem Datenschutz nach der

Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO 2018). Der im Vertrag zwischen Auftraggeber und

Auftragnehmer genannte Sanierungsfachbetrieb ist als juristische Person Verantwortlicher

und zum Datenschutz nach Ar kel 4, Ziffer 7 DS-GVO definiert. Im Vertrag wird vereinbart,

dass die Daten zum Schadenfall Empfängern und Dritten zugehen, die sich als zuständiger

Personenkreis definieren. Dieses sind in der Regel die zuständige Sachversicherung,

Immobilienverwalter, Regulierer und Weisungsbeauftragte der betroffenen Person oder des

Sachversicherers, unser Steuerberaturngsbüro, Sachverständige, Subunternehmer sowie

Lieferanten und aus steuerrechtlichen- und finanztechnischen Gründen an Finanzämter und

ggf. an Rechtsanwälte. Stellt sich zum Vertrag heraus, dass der genannte Sachversicherer

nicht, oder nicht alleinig für den Schadenfall zuständig ist, stimmt der Auftraggeber als

betroffene Person der Datenübertragung auf den

richtigen oder zusätzlichen Sachversicherer zu. Der Auftraggeber als betroffene Person nach

DSGVO hat ein Recht auf Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten sowie auf

deren Berichtigung bei Fehlerhaftigkeit.

Diese Daten werden auf Verlangen des Auftraggebers an ihn übermittelt. Ebenso besteht für

ihn das Recht, erteilte Einwilligungen mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Darüber

hinaus kann die betroffene Person die Löschung der Daten gemäß Ar kel 17 DSGVO

verlangen. Die Löschung gesetzlich aufzubewahrender Daten (z. B. Rechnungen) erfolgt nach

Ablauf von 10 Jahren. Es gilt das Datum der letzten Rechnung als Fristbeginn. Bis zur

Löschung bleibt die Vertraulichkeit der Daten bewahrt. Der Betroffene hat das Recht zur

Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde. Die Übertragung der Daten zum

Schadenfall an Empfänger und Dritte erfolgt in verschlüsselter Form, wozu vom

Verantwortlichen ein Auftragsverarbeiter genutzt wird, der die Nutzung dieser Dienstleistung

ermöglicht. Liegt bei Empfängern und/oder Dritten keine Schnittstelle mit Verschlüsselung

vor, oder

ist diese nicht bekannt, stimmt der Auftraggeber als betroffene Person der unverschlüsselten

Übertragung der Daten an diese zu.

Für Aufträge aller Art gelten die gesetzlichen Grundlagen des BGB und die allgemein

anerkannten Regeln der Technik (a.a.R.d.T), insbesondere gilt die VdS 3151 als Regelwerk des

Verbandes der Sachversicherer mit Beauftragung als vereinbart, sowie zusätzlich die

Allgemeinen Geschäftsbedingungen des ausführenden Unternehmens, soweit zusätzlich

ausgehändigt. Alle Leistungen in der Erstversorgung gelten bei versicherten Schäden als

Aufwendungen zur Schadenminderung, aufgrund ihrer grundsätzlichen Eigenschaft zur

Wahrnehmung der gesetzlichen Regelungsobliegenheiten im Auftrag des Gebäude- und /oder

Inventareigentümers zur Schadenminderung und Abwehr, als Dienste und somit analog als

Dienstvertrag nach § 611 BGB und nicht als Werkvertrag § 631 BGB. Die Auswahl der für den

Fall richtigen Vorgehensweise und Einsatz der Mittel obliegt der geschulten Fachkraft des

beauftragten Unternehmens in der Qualifikation nach 1.9.12 dieses Leistungsverzeichnisses,

welche auf Verlangen durch Ausweis nachzuweisen ist. Die geschulten Fachkräfte können in

den Lichtbildausweisen zu ihrer Person die Registrierung des TÜV-Rheinland zur laufenden

Fortbildung nach den a.a.R.d.T. nachweisen.

Die zum jeweiligen Schadenfall im dazugehörigen Vertrag und auf Nachfrage erhobenen

Daten unterliegen dem Datenschutz nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO

2018). Der im Vertrag zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer genannte

Sanierungsfachbetrieb ist als juristische Person Verantwortlicher und zum Datenschutz nach

Artikel 4, Ziffer 7 DS-GVO definiert. Im Vertrag wird vereinbart, dass die Daten zum

Schadenfall Empfängern und Dritten zugehen, die sich als zuständiger Personenkreis

definieren. Dieses sind in der Regel die zuständige Sachversicherung, Immobilienverwalter,

Regulierer und Weisungsbeauftragte der betroffenen Person oder des Sachversicherers.

Stellt sich zum Vertrag heraus, dass der genannte Sachversicherer nicht, oder nicht alleinig

für den Schadenfall zuständig ist, stimmt der Auftraggeber als betroffene Person der

Datenübertragung auf den richtigen oder zusätzlichen Sachversicherer zu. Der Auftraggeber

als betroffene Person nach DSGVO hat ein Recht auf Auskunft über die zu seiner Person

gespeicherten Daten sowie auf deren Berichtigung bei Fehlerhaftigkeit. Diese Daten werden

auf Verlangen des Auftraggebers an ihn übermittelt. Ebenso besteht für ihn das Recht,

erteilte Einwilligungen mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Darüber hinaus kann die

betroffene Person die Löschung der Daten gemäß Ar kel 17 DS-GVO verlangen. Die

Löschung gesetzlich aufzubewahrender Daten (z. B. Rechnungen) erfolgt nach Ablauf von 10

Jahren. Es gilt das Datum der letzten Rechnung als Fristbeginn. Bis zur Löschung bleibt die

Vertraulichkeit der Daten bewahrt. Der Betroffene hat das Recht zur Beschwerde bei der

zuständigen Aufsichtsbehörde. Die Übertragung der Daten zum Schadenfall an Empfänger

und Dri e erfolgt in verschlüsselter Form, wozu vom Verantwortlichen ein

Auftragsverarbeiter genutzt wird, der die Nutzung dieser Dienstleistung ermöglicht. Liegt bei

Empfängern und/oder Dritten keine Schnittstelle mit Verschlüsselung vor, oder ist diese nicht

bekannt, smmt der Auftraggeber als betroffene Person der unverschlüsselten Übertragung

der Daten an diese zu.

Ob ein technischer Aufwand, der Kosten nach sich zieht, notwendig oder lediglich technisch

nicht zu vermeiden war, kann rechtlich kaum unterschieden werden. Deswegen müssen

gesetzlich alle Aufwendungen, die der Versicherungsnehmer (oder dessen Vertreter und

beau rage Unternehmen- z.B. Hausverwaltungen, beauftragte Leckortungs- und

Trocknungsunternehmen) für geboten halten durfte, vom Sachversicherer bei

ersatzpflichtigen Schäden übernommen werden. Schäden, die in der Erstversorgung aus rein

technischem Grund entstehen können, weil deren Maßnahmen geeignet sind, den Schaden

zu mindern, müssen laut § 83 VVG vom jeweiligen Versicherer übernommen werden. Hierzu

gehören auch Trocknungsmaßnahmen und deren Vorbereitungen. Dieses kann, trotz aller

Vorsicht, auch Beschädigungen an der Bausubstanz oder am Inventar verursachen. Da sich

z.B. technisch eine Anbohrung von Leitungen nach Stand der Technik nicht grundsätzlich

vermeiden lässt, können daraus resultierende Reparaturarbeiten zur schadenmindernden

Erstversorgung gehören. Dieses betrift zudem Leistungen aus Kontaminationsentfernung

und aus Desinfektionsmaßnahmen, aber auch aus Rückbaumaßnahmen. Alle Kosten, die

daraus resultieren, sind laut § 83 VVG vom Versicherer zu erstatten (sogar wenn diese

erfolglos bleiben). Der § 83 des VVG beschreibt den Aufwendungsersatz im Absatz 1: „Der

Versicherer hat Aufwendungen des Versicherungsnehmers nach § 82 Abs. 1 und 2, auch

wenn sie erfolglos bleiben, insoweit zu erstatten, als der Versicherungsnehmer sie den

Umständen nach für geboten halten durfte. Der Versicherer hat den für die Aufwendungen

erforderlichen Betrag auf Verlangen des Versicherungsnehmers vorzuschießen.

Aufwendungen des Versicherungsnehmers, die er gemäß den Weisungen des Versicherers

macht, sind auch insoweit zu erstatten, als sie zusammen mit der sonstigen Entschädigung

die Versicherungssumme übersteigen”. Unsere Techniker sind auf diese gesetzlichen

Grundlagen und deren Einhaltung geschult.

Alle Preisangaben in diesem Leistungsverzeichnis gelten als typische Leistungen zur

Schadenminderung und sind Richtpreise für gewerbliche und private Kunden in Euro

zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Abweichende Vereinbarungen sind zulässig.

Rechnungen zu Leistungen in der Erstversorgung von Schäden zur Schadenminderung gemäß

§ 82 VVG sind bei ersatzpflichtigen Schäden als Vorschuß gemäß § 83 VVG zu leisten.

Rechnungen zu Instandsetzungsleistungen sind bei ersatzpflichtigen Schäden gemäß VVG /

VersVG innerhalb 14 Tagen zahlbar. Bei nicht ersatzpflichtigen Schäden gilt das in den

Dokumenten definierte Zahlungsziel. Zu allen Pauschalleistungen gilt die Fälligkeit der Kosten

mit Ingangsetzung, nicht mit Abschluss, der Maßnahme.

Verfahrensbedingt ist bei Gebäudeschäden die Überlassung von speziellen Geräten und

Zubehör auf der Baustelle erforderlich, z.B. Trocknungstechnik. Wir weisen hiermit

ausdrücklich auf die Überwachungspflicht für das überlassene Gut hin. Der Auftraggeber

haftet für die Fürsorge um das überlassene Gut, insbesondere gegen Diebstahl von der

Baustelle. Gebäudenutzer und Verwalter sind auf diesen Sachverhalt vom Auftraggeber

ausdrücklich hinzuweisen.

Zu allen bauseitigen Leistungen wird die Bereitstellung von Energie (Strom) und ggfs. Wasser

vorausgesetzt. Energiekosten sind in den Leistungspreisen nicht enthalten. Energiekosten

werden, soweit zur späteren Abrechnung erforderlich, mit nicht geeichten Zählern

eingeschätzt. Änderungen zu diesem Leistungsverzeichnis sind ausdrücklich vorbehalten.

Weitere Leistungsverzeichnisse für andere Baugewerke, sowie für Sach- und

Ha pflichtschäden sind verfügbar. Mit Inkrafttreten eines neueren Standes tritt dieses

Leistungsverzeichnis außer Kraft , ohne dass es hierzu einer gesonderten Mitteilung bedarf.

Besondere Hinweise der Trocknung:

Wir lehnen grundsätzlich jegliche Gewährleistung einer statischen- Rissbildung an der

Baudynamik durch eine zu geringe Luftfeuchte und einer erhöhten Austrocknung ab. Die

Gefahr eines nachträglichen aufquellens und reißens, besonders bei maßhaltigen Hölzern

besteht! Die Restfeuchte einer Balkenkonstruktion darf 9 VOL. % nicht unterschreiten. Die

relative Luftfeuchtigkeit darf über den gesamten Trocknungsverlauf nicht weniger als 60%

betragen. Der Trocknungsverlauf wird von einem Technischen Mitarbeiter 1x pro Woche

kontrolliert und mit einem kapazitiven Messverfahren dokumentiert und aufgezeichnet.

Bereitstellung, sowie Auf- u. Abbau der Geräte, Messungen u. Dokumentationen des

Trocknungsverlaufes.

Die Trocknungsdauer der Raum- Kondenstrockner, sowie das Erstellen von Gebläsen beträgt

voraussichtlich ca. 21 Tage bei ununterbrochener Laufzeit der Geräte.

Die Entleerung der Geräte erfolgt bauseits.

Durch die Trocknung verändert sich das Raumklima. Empfindliche Einrichtungsgegenstände,

Pflanzen u. Lebensmittel sind vor Beginn der Trocknung zu entfernen. Für diese Schäden

übernehmen wir keine Haftung.

Des Weiteren übernehmen wir keine Haftung und Gewähr für das Anbohren einer Leitung

oder eines Rohres, insbesondere wenn die Nenndicke (Überdeckung von Rohrleitungen),

nach DIN 18 560 Teil 2, bei einem Zementestrich weniger als 45 mm und bei einem

Anhydritestrich weniger als 35 mm beträgt.

Wir empfehlen eine Keimreduzierung in der Dämmschicht auf Neubauniveau im Nachweis

durch ATP-Test durchzuführen.

Ansonsten müssen wir Bedenken anmelden.

Stand der AGB, September 2024